Allgemeine Geschäftsbedingungen der TQM Services GmbH
1. Geltungsbereich
Die TQM Services GmbH bietet Seminare, sowie Unterstützungs- und Beratungsprojekte, Consulting‐ und Coaching-Dienstleistungen an.
Alle Angebote und Leistungen der TQM Services GmbH erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die TQM Services GmbH erbringt ihre Dienstleistungen durch Angestellte bzw. freiberufliche Mitarbeiter. Diese handeln während ihrer Tätigkeit ausschließlich im Auftrag der TQM Services GmbH.
Umfang, Inhalt und Art dieser Leistungen werden in öffentlichen Leistungsbeschreibungen sowie in individuellen Angeboten festgelegt.
2. Vertragsabschluss
Beauftragungen und Vereinbarungen können nur via Schriftform (Brief, Fax, Email oder Online) erfolgen.
Nach Beauftragung von Leistungen erhält der Auftraggeber eine schriftliche Anmelde‐ bzw. Auftragsbestätigung per Post oder auf elektronischem Weg.
Legt der Auftraggeber bei der Auftragserteilung keinen Widerspruch gegen die Geschäftsbedingungen ein, so gilt dies als Einverständniserklärung.
3. Vergütung
Die Kosten für Dienstleistungen in Form von Beratungen und Unterstützungs-dienstleistungen jeglicher Art, werden monatlich abgerechnet. Anfahrtszeiten zum Kunden oder im Auftrag des Kunden, z. B. an Dritte, sind Projektzeiten, die mit dem vereinbarten Tages-, Stunden- oder Pauschalsatz verrechnet werden.
Für jeden gefahrenen Kilometer berechnet die TQM Services GmbH eine Pauschale in Höhe von € 0,60, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Die Kosten für Seminare sind auf der Homepage der TQM Services GmbH ersichtlich. Teilnahmekosten werden mit Übersendung der Anmeldebestätigung in Rechnung gestellt.
Inhouse‐ Seminare sowie Unterstützungs- und Beratungsprojekte, Consulting‐ und Coaching Dienstleistungen werden zu dem im Angebot genannten Festpreis oder nach Stunden‐ oder Tagessatzbasis nach Beendigung der Leistungen berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist. Weiterer Aufwand, wie Reise‐ und Übernachtungskosten, werden zusätzlich berechnet. Die Konditionen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
Die Rechnungsstellung erfolgt per Post oder per E‐Mail und ist laut hinterlegter Zahlungsbedingungen zur Zahlung ohne Abzüge fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Das Zahlungsziel beträgt generell 14 Tage, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Der Auftraggeber kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der TQM Services GmbH anerkannt sind.
4. Stornierung/Umbuchung
Stornierungen und Umbuchungen sind in schriftlicher Form (per Email, per Fax oder auf dem Postweg an die TQM Services GmbH zu richten. Es gilt das Datum des Poststempels bzw. das Datum, an dem elektronische Stornierung eingeht.
Stornierung von offenen Seminaren
Bei Stornierung sind für entstandene Kosten pro Teilnehmer und Veranstaltung folgende Gebühren zu entrichten:
Stornierung bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: Keine Gebühren
Stornierung zwischen zwei und vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 50% der Teilnahmegebühr, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer
Stornierung ab zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 100% der Teilnahmegebühr, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Dies gilt auch bei Nichterscheinen des angemeldeten Teilnehmers.
Umbuchung
Umbuchungen werden bis 14 Arbeitstage ohne zusätzliche Kosten vor Veranstaltungsbeginn akzeptiert.
Bei einer Umbuchung zwischen 13 und 1 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn wird eine Umbuchungsgebühr in Höhe von 15 % der Teilnahmekosten verrechnet.
Die Rechnungsstellung erfolgt zum ursprünglich bestätigten Termin und ist nach Erhalt der Rechnung gemäß unserer Zahlungsbedingungen, innerhalb von 14 Kalendertagen, zur Zahlung fällig.
Absage eines Seminars durch den Veranstalter
Kann ein Termin für ein Seminar durch den Veranstalter aus jeglichen vom Veranstalter nicht verschuldeten Umständen nicht eingehalten werden, ist die TQM Services GmbH unter Ausschluss von Schadenersatzpflicht berechtigt, das Seminar abzusagen. In diesem Fall erfolgt eine für den Auftraggeber kostenfreie Umbuchung auf den nächstmöglichen Termin oder eine Erstattung des bereits entrichteten Trainingsbeitrags.
5. Mitarbeiterschutzklausel bei Werks-/ Dienstleistungsverträgen
Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Laufzeit des bestehenden Vertragsverhältnisses / des vorbezeichneten Projektes keine mit dem Auftrag / mit dem Projekt befassten Mitarbeiter des Auftragnehmers abzuwerben, abwerben zu lassen oder diese Mitarbeiter des Auftragnehmers betreffenden Informationen an Dritte weiterzugeben.
Für den Fall der Zuwiderhandlung ist eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 45.000.- verwirkt. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.
Für den Fall, dass der Auftraggeber berechtigt ist, von der Verpflichtung zur Abwerbung, gem. § 75 f HGB zurückzutreten, so verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer zur Zahlung einer angemessenen Vermittlungsvergütung in entsprechender Anwendung von § 9 Ziff. 3 AÜG.
Die Vermittlungsvergütung beträgt 75% des Jahresbruttoeinkommens des Mitarbeiters.
Eine Vermittlungsvergütung wird auch dann fällig, wenn zwischen dem Auftraggeber und dem Mitarbeiter des Auftragnehmers ein Arbeitsverhältnis innerhalb von 6 Monaten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses / des vorbezeichneten Projektes zustande kommen sollte.
Vermittelt der Auftraggeber den Mitarbeiter der TQM Services GmbH an Dritte weiter, sind die Inhalte dieser Mitarbeiterschutzklausel ebenso mit diesem Dritten zu vereinbaren und sind ebenso gegenüber diesem Dritten gültig.
6. Mitarbeiterschutzklausel bei Arbeitnehmerüberlassungen
Kommt zwischen dem Mitarbeiter des Auftragnehmers und dem Auftraggeber ein Anstellungsverhältnis innerhalb der Vertragslaufzeit oder innerhalb von sechs Monaten nach der letzten Überlassung zustande, so verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer zur Zahlung einer Vermittlungsgebühr.
Die Höhe der Vermittlungsgebühr ist wie folgt gestaffelt:
1. Innerhalb der ersten drei Monate: 75 % des Jahresbruttoeinkommens
2. Nach drei Monaten: 60 % des Jahresbruttoeinkommens
3. Nach sechs Monaten: 50 % des Jahresbruttoeinkommens
4. Nach neun Monaten: 40 % des Jahresbruttoeinkommens
5. Nach zwölf Monaten: 30 % des Jahresbruttoeinkommens
Die Vermittlungsgebühr wird innerhalb von 8 Tagen bei Begründung des Arbeitsverhältnisses, d. h. mit Unterzeichnung des Vertrages, fällig.
Im Falle der unlauteren Abwerbung von Mitarbeitern (Verleitung zum Vertragsbruch etc.) ist eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 45.000.- verwirkt. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.
7. Urheberrechte
Der Auftraggeber erkennt die Urheberrechte der TQM Services GmbH und der von ihr erstellten Dokumente (wie z. B. Seminardokumente) an.
Eine Vervielfältigung und Verbreitung der vorgenannten Dokumente durch den Auftraggeber ist nicht erlaubt.
Der Auftraggeber sichert zu, dass den von ihm für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Werken Urheber und/oder sonstige Rechte nicht entgegenstehen.
8. Datenschutz
Die TQM Services GmbH erfasst alle Daten von Interessenten und Kunden. Dies erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Es erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte ohne schriftliches Einverständnis.
Die TQM Services GmbH behält sich vor, Kunden und Interessenten in regelmäßigen Abständen Informationen über deren Dienstleistungen zu übersenden. Die Einwilligung dazu kann jederzeit widerrufen werden.
9. Geheimhaltung
Die TQM Services GmbH ist zur Geheimhaltung geschäftlicher Vorgänge, die ihr durch oder bei der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind, verpflichtet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ebenfalls sämtliche ihm bekannten und bekannt gewordenen nicht veröffentlichten Vorgänge im Sinne eines Geschäftsgeheimnisses geheim zu halten.
10. Haftungsausschluss
Die Internetpräsenz der TQM Services GmbH wird unter größtmöglicher Vermeidung technischer Störungen und fehlerhafter Inhalte betrieben. Für Störungen, fehlerhaft angelegte Dateien und für Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Viren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, übernimmt die TQM Services GmbH keine Haftung.
Sollte der TQM Services GmbH bekannt werden, Inhalte von verlinkten Internetseiten rechtswidrig sind oder unrechtmäßig verwendet werden, wird sie den betreffenden Link umgehend entfernen.
Die TQM Services GmbH kann jederzeit die im Internet bereitgestellten Informationen ohne vorherige Ankündigung ergänzen, verändern oder entfernen.
Ein Anspruch auf Ersatz von Reise‐ und Übernachtungskosten ist ausgeschlossen. Dieser ist nur gültig bei grob fahrlässigem Verhalten der TQM Services GmbH.
Die von der TQM Services GmbH angebotenen Dienstleistungen werden von ausgebildeten Consultants durchgeführt.
Für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit von Schulungsunterlagen und der Durchführung der jeweiligen Veranstaltung wird keinerlei Haftung übernommen.
11. Sonstige Bestimmungen
Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus den Verträgen durch Auftraggeber auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der TQM Services GmbH.
Gerichtsstand ist Heilbronn.
Für alle eingegangenen Vertragsverhältnisse gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: November 2015